Kriminelle Pushbacks, stille Tränen und ein Geburtstagskuchen mit Hindernissen

Seit knapp drei Wochen bin ich nun also auf Lesbos, und mittlerweile hat sich ein Alltag eingespielt. Wochentags gehe ich in die neue Zentrale von „Lesvos Solidarity“ im Asklepios-Haus (unten) und helfe bei verschiedenen Kommunikationsaufgaben, nachmittags und abends treffe ich oft Leute, und am Wochenende erkunde ich die Insel. Nach den vielen Neuigkeiten und verschiedenen Terminen in der ersten Woche – zum Beispiel dem Besuch einer Delegation der Linkspartei in Mytilini, in deren Verlauf ich mich plötzlich in einem Restaurant neben Janine Wissler wiedergefunden habe – ist alles etwas ruhiger geworden, auch zu Hause: Als ich am Dienstag vergangener Woche zurückgekommen bin, war ich plötzlich allein: Der andere Volunteer war früher als geplant umgezogen, und Canelo war auf einer Fähre nach Athen. Für eine Woche hatte ich also das Haus für mich, erst in den letzten drei Tagen hatte ich wieder einen neuen Mitbewohner.

Im EU-Hotspot am Meer haben in der vergangenen Woche endlich die Impfungen gegen Covid-19 begonnen. Jeden Donnerstag und Freitag wird das künftig fortgeführt – allerdings wohl immer nur für ein paar Dutzend Menschen am Tag. Die Ausgangsbeschränkung auf drei Stunden pro Woche gilt weiterhin (auch wenn ich immer öfter auch Geschichten höre, wie Bewohner sie erfolgreich umgehen).

Von der Hölle in den Himmel und zurück

Die prägendste Begegnung dieser Tage ereignete sich am vergangenen Donnerstag: Zwei ehemalige Bewohner von Pikpa, das Ehepaar Abdul und Rabia aus Afghanistan (ihre Namen habe ich geändert), schauten während ihrer drei Stunden Ausgang im Büro von „Lesvos Solidarity“ vorbei, um sich zu verabschieden. Zwei Tage vorher hatten sie und ihre drei Kinder – nachdem sie zwei Jahren auf Lesbos festgehalten worden waren – endlich ihre Anerkennung als Flüchtlinge erhalten. Jetzt hatten sie ganze drei Tage Zeit, um die Insel zu verlassen. Im Büro gab es ein großes Hallo, Glückwünsche, Freude und Umarmungen mit allen, die sie aus Pikpa kannten und die mit ihnen im vergangenen Herbst vergeblich gegen die Schließung des Lagers gekämpft hatten.

Abdul, Rabia und ihre drei Kinder haben in ihren zwei Jahren auf Lesbos alle vier Lager er- bzw. überlebt: Zuerst ein traumatisches halbes Jahr im völlig überfüllten Moria, dann ein Jahr in Pikpa bei „Lesvos Solidarity“. „Als ich das Tor von Pikpa durchschritt, schien es mir, als käme ich von der Hölle in den Himmel“, sagte mir Rabia. Dort lebten sie ein knappes Jahr bis zur zwangsweisen Räumung Ende Oktober. Den Winter über verbrachten sie dann im Familienlager „Kara Tepe“, dem zweiten anständigen Camp auf der Insel, bis auch das im April von der Regierung dichtgemacht wurde. Danach hieß es: zurück ins Zelt, in das neue Lager am Meer.

Meine Kommunikationskollegen von „Lesvos Solidarity“ und ich hatten ohnehin vorgehabt, die Erfahrungen einer Familie auf ihrem Weg durch die vier Camps der Insel aufzuschreiben – und da sich Abdul und Rabia spontan bereiterklärten, saß ich wenige Minuten später mit ihnen und dem Übersetzer Noorullah zusammen und schrieb die Geschichte ihrer ersten zwei Jahre in Europa auf. Wen es interessiert, der kann sie hier komplett lesen.

Ich habe eigentlich nicht angenommen, dass dieses Interview besonders emotional werden würde, da sich meine Fragen recht faktisch auf die verschiedenen Lager und die jeweiligen Lebensumstände konzentrierten – doch ich habe mich getäuscht. Als Rabia die Nächte in Moria beschrieb – wie sie mit 14 Personen eingekeilt in einem kalten Zelt lagen, wie sie als Frau nicht mehr auf die Toilette konnte, weil draußen in der Dunkelheit sexuelle Übergriffe an der Tagesordnung waren, wie sie von dem Lärm und den Kämpfen und den Steinen erzählte, die in manchen Nächten auf ihr Zelt geworfen wurden, von ihrer Angst um die Kinder und wie das alles schreckliche Alpträume auslöste von den Explosionen, die sie in Afghanistan überlebt hatte – da liefen ihr plötzlich stille Tränen die Wangen herunter, und für ein paar Momente kämpfte sie um ihre Fassung. Ich bin erschrocken, sagte ihr, dass es mir leid täte, diese Erinnerungen wieder aufzurufen, und wollte eine Pause machen – aber sie versicherte mir, dass nicht meine Fragen das Problem seien und dass sie gern noch über die anderen Lager reden möchte. Doch dieser kurze Moment hat mir eine kleine Ahnung davon gegeben, welch tiefe Wunden der Wahnsinn von Moria besonders bei schon zuvor traumatisierten Menschen geschlagen hat, die erneute Entwürdigung und Vernachlässigung in einem Lager der Europäischen Union. Und wie diese Retraumatisierung sie weiter begleiten wird.

Zwei Tage später stand ich um sechs Uhr morgens mit der Familie am Hafen von Mytilini, kurz bevor sie die Fähre nach Thessaloniki bestieg. Alle wussten, dass sie auf dem Festland erstmal nur neue Probleme erwarten werden: Anerkannte Asylsuchende landen in Griechenland systematisch auf der Straße, es gibt keine Unterkünfte und konkrete Hilfe, nur theoretische Unterstützung, falls man zufällig selbst Wohnung und Arbeit findet – ohne Sprachkenntnisse und Steuernummer praktisch ein Ding der Unmöglichkeit. Aber nach diesen zwei schlimmen Jahren wollten Abdul und Rabia ohnehin auf keinen Fall in Griechenland bleiben. Als ich mich drei Tage später per WhatsApp erkundigte, waren sie schon in Hamburg in Quarantäne und hatten in Deutschland erneut einen Asylantrag gestellt.

Pushback Nummer 451

An diesem Samstagmorgen wartete zusammen mit Abdul und Rabia eine ganze Gruppe von Afghanen auf die Fähre zum Festland – und das ist im Moment ein allgemeiner Trend: Die griechischen Behörden scheinen verstärkt Asylfälle zu entscheiden und bei positivem Ausgang Papiere zur Weiterreise auszustellen, die dann innerhalb weniger Tage geschehen muss – offenbar in dem Kalkül, dass diese Anerkannten die Möglichkeit nutzen werden, in andere EU-Staaten weiterzureisen, um dort dann erneut Asyl zu beantragen – mit dem korrekten Verweis darauf, dass sie in Griechenland auf der Straße stehen würden. Auf diese Weise ist die Zahl der Geflüchteten im neuen Lager auf Lesbos laut offiziellen Zahlen seit meiner Ankunft auf Lesbos um 600 auf noch 5.600 Menschen gesunken. Zuvor hat die griechische Regierung schon die Lager Pikpa und Kara Tepe geschlossen, und auch das vom UNHCR aufgebaute Programm zur Unterbringung von Asylsuchenden in Wohnungen auf Lesbos soll bis November aufgelöst werden. Es ist eindeutig das Ziel, die Geflüchteten von den Inseln wegzubringen oder sie zumindest dort unsichtbar zu machen. Doch während die Transfers aufs Festland meist im Sinne der Betroffenen sind, ist es die zweite Maßnahme zur Reduktion der Flüchtlingszahlen auf den Inseln ganz sicher nicht: Die systematischen Pushbacks von Geflüchteten in die Türkei, die nicht nur illegal sind – sondern kriminell.

Laut dem griechischen Migrationsminister gibt es diese illegalen Pushbacks gar nicht (obwohl er sie in einem Interview zuletzt „notwendig“ genannt hat) – sie seien „Fake News“ der Türkei, von Schleusern und NGOs, um Griechenland zu schaden. Das ist schlicht eine dreiste Lüge, denn das Treiben der griechischen Küstenwache ist mittlerweile in Hunderten Fällen bis in kleinste Details dokumentiert, zum Beispiel von Mare Liberum, dem Spiegel, Amnesty International oder besonders eindrücklich von „Aegean Boat Report“, gegründet von einem norwegischen Volunteer namens Tommy Olsen nach seinem Einsatz auf Lesbos, während dem er immer wieder verlässliche Daten und Informationen über Flüchtlingsboote vermisste. Olsen dokumentiert einige Pushbacks immer wieder mit umfangreichen Belegen aus Fotos, Positionsdaten, offiziellen Mitteilungen etc. im Internet, in denen jeder in geradezu unheimlicher Detailliertheit die Verbrechen der griechischen Küstenwache nachverfolgen kann – und ich schreibe hier bewusst von Verbrechen, weil es unter normalen Umständen zweifellos in jedem einzelnen Fall strafrechtlich relevant wäre, Menschen von den griechischen Inseln in Geheimaktionen zu entführen und in manövrierunfähigen Rettungsinseln auf dem Meer auszusetzen und einfach treiben zu lassen – wobei es mehrere dokumentierte Todesfälle gegeben hat und sich unter den Ausgesetzten, die dann von der türkischen Küstenwache aus dem Meer gefischt werden, auch Kinder, Schwangere und sogar Behinderte befanden.

Die neueste dieser gut dokumentierten Aussetz-Aktionen auf dem Meer – Pushback Nummer 451 (!) der von „Aegean Boat Report“ dokumentierten Fälle – ereignete sich an meinem sechsten Tag auf Lesbos, gerade mal sechs Kilometer von meinem Haus entfernt – und nur zweieinhalb Kilometer nördlich von „Moria 2“. Alle Details, Fotos und Videos können hier nachgelesen und angeschaut werden: Am 28. Mai gegen 6 Uhr morgens landete ein Schlauchboot mit 49 Menschen an der Westküste von Lesbos, ziemlich genau an dem Ort am Kiesstrand von Pamfila, an dem Google Maps die Attraktion eines Palmenwalds ausweist, der von den Touristen 4 von 5 möglichen Sternen erhalten hat. Angekommen, teilten sich die Menschen in zwei Gruppen. Die kleinere Gruppe mit vier Erwachsenen und 13 Kindern schaffte es, bis zum Nachmittag unentdeckt zu bleiben, und wurde dann von der Polizei in die Quarantänestation des neuen Lagers gebracht. Die größere Gruppe mit 32 Personen dagegen wurde schon am frühen Morgen entdeckt. Ihnen wurden von der Polizei alle Habseligkeiten geraubt, und diejenigen, die ihr Handy verstecken wollten, wurden laut ihrer Berichte geschlagen. Ohne Registrierung und ohne Gelegenheit, irgendwelche Rechte geltend zu machen, wurden sie von uniformierten Bewaffneten zu einem Kriegsschiff der griechischen Küstenwache vor der Küste gebracht (möglicherweise dasselbe, das kurz vor Weihnachten in einen Pushback mit drei Toten verwickelt war). Sie wurden in eine aufblasbare Rettungsinsel gezwungen, die anschließend in türkischen Gewässern ausgesetzt wurde. Als die türkische Küstenwache die Menschen gegen 13 Uhr nach zwei Stunden sich tete, sah das so aus:

Quelle: Aegean Boat Report: https://aegeanboatreport.com/2021/06/06/pushback-nr-451/

Die griechische Küstenwache ist hier in Mytilini sehr sichtbar, weil ihre Schiffe mitten im Hafen liegen, um den herum sich die Altstadt gruppiert. Derzeit liegen dort vier große grauen Militärschiffe, darunter zwei nagelneue, die zu 90 Prozent aus einem EU-Fonds zur Inneren Sicherheit finanziert wurden. Eines der älteren Schiffe trägt die Nummer „ΛΣ 080“. Nach Recherchen der Deutschen Welle waren es maskierte Einsatzkräfte von diesem Schiff, die vor fast genau einem Jahr, am 5. Juni 2020, allem Anschein nach ein Schlauchboot mit Geflüchteten attackiert, den Motor zerstört, mit Messern Löcher ins Boot gestochen und die Insassen mit Stangen geschlagen haben. Tagsüber liegt es meist gegenüber der Hafenbehörde, wo die Reihe der schicken Cafés entlang des Hafenbeckens beginnt, in denen ab jetzt Fußball übertragen wird. Manchmal ist es nicht da, und wenn ich nachts den leeren Kai sehe, frage ich mich, was für einen Einsatz es jetzt wohl gerade unternimmt. Es trägt übrigens den Namen „Agios Efstratios“, „Heiliger Eustratius“, eines Religionsflüchtlings aus dem 9. Jahrhundert, der in der orthodoxen Kirche dafür bekannt ist, den Bedürftigen auf seinem Weg immer wieder seinen Mantel oder sein Pferd überlassen zu haben.

Vorne: Die in illegale Pushbacks verwickelte „ΛΣ 080“. Hinten: Die von der EU finanzierten neuen Militärschiffe der griechischen Küstenwache

Efi Latsoudi, eine der Gründerinnen und die bekannteste Repräsentantin von „Lesvos Solidarity“, weist immer darauf hin, dass es diese illegalen Pushbacks schon seit mindestens 20 Jahren gibt. Sie beobachtet diese Zurückweisungen mit „Pro Asyl“ schon seit langem. Und doch hat der Gesetzesbruch unter der aktuellen konservativen Regierung ein neues Ausmaß erreicht. Es kommt nur noch ein ganz kleiner Bruchteil der Boote an, die versuchen, aus der Türkei überzusetzen. Seit ich auf Lesbos bin, haben es nur drei Flüchtlingsboote auf die griechischen Inseln geschafft, mindestens 22 wurden aufgehalten und zurückgebracht (davon auch viele von der türkischen Küstenwache, ohne Zutun der griechischen Küstenwache). Und obwohl die Pushbacks bestens dokumentiert sind und gegen internationales und EU-Recht verstoßen, ändert sich nichts.

Zugegeben: Es ist nicht ganz richtig, dass überhaupt nichts passiert: Das UNHCR und der Europarat haben protestiert und Aufklärung gefordert, im Europaparlament wächst der Druck der linken Fraktionen auf die EU-Grenzschutzagentur Frontex, die bei ihrem Einsatz in der Ägäis die illegalen Aktivitäten ihrer griechischen Kollegen immer wieder beobachtet. Eine Initiative namens Front-Lex hat Frontex nun wegen Menschenrechtsverletzungen angezeigt, und auch in Griechenland gibt es Bemühungen, die Küstenwache juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Die zunächst zuständige Marinestaatsanwaltschaft hat zwar trotz der erdrückenden Beweislage Ermittlungen einfach abgelehnt, doch kürzlich war die Nachricht zu lesen, dass mehrere zivile Staatsanwaltschaften daraufhin nun Ermittlungen aufnehmen. Von der EU gibt es aber lediglich halbherzige Aufforderungen zur Aufklärung – obwohl die griechische R egierung offen EU-Recht bricht, ist von der EU-Kommission kaum eine Distanzierung zu hören. Im Gegenteil: Der griechische Migrationsminister hat erst in dieser Woche in Brüssel die zuständige EU-Innenkommissarin Ylva Johannson getroffen – und die hat dabei erklärt: „Die Situation in Griechenland bezüglich Migration hat sich bedeutend verbessert, seit ich als Kommissarin und Herr Mitarakis als Minister unsere Ämter übernommen haben.“

Quelle: Hellenic Republic – Ministry of Migration and Asylum https://migration.gov.gr/en/vryxelles-synantisi-toy-ypoyrgoy-metanasteysis-kai-asyloy-k-noti-mitaraki-me-tin-epitropo-esoterikon-ypotheseon-kai-metanasteysis-tis-ee-ka-ylva-johansson/

Am schlimmsten finde ich aber, dass sich diese illegale Politik für die griechische Regierung offensichtlich auszahlt. Sie kann nun vor die Bewohner der Inseln treten und sagen: Seht her, nachdem euch Europa sechs Jahre lang im Stich gelassen hat, haben wir das Problem mit den Flüchtlingen erledigt.

Geburtstagskuchen, Vulkangestein und ein Kurzzeitmitbewohner

Trotz dieser entmutigenden politischen Lage habe ich aber hier auch immer wieder sehr schöne Momente. Dazu gehörte in der vergangenen Woche auch mein Geburtstag. Ich hatte mir vorgenommen, aus diesem Anlass für die KollegInnen einen Kuchen zu backen, was etwas aufwändig war, da ich weder Kuchenform noch Mixer (oder auch nur eine Schüssel) hatte – und auch keinen Backofen. Letztlich ließ sich aber alles irgendwie ausleihen oder ersetzen, und schließlich fand ich in der Haupteinkaufsstraße von Mytilini auch einen Bäcker, der das Backen übernommen hat. Und meine Kollegen haben dann spontan Kerzen besorgt, so dass das Ergebnis so aussah.

Ein weiteres Highlight war meine Fahrradtour an den beiden Tagen zuvor nach Skala Eressou, dem Geburtsort von Sappho, der antiken Dichterin. Mein Weg führte über die Küstenhügelkette zum Golf von Gera, durch weitläufige Pinienwälder weiter zum Golf von Kalloni, dem ich ein Stück gefolgt bin, bis es schließlich hinauf geht in die Vulkansteingebirge im Westen der Insel. Das Panorama oben über die karg bewachsenen rötlichen Hügel ringsum auf das strahlend blaue Meer war beeindruckend – ich habe allerdings die Gebirgigkeit der Insel doch ein wenig unterschätzt. Streckenmäßig bin ich an den beiden Tagen in etwa die Entfernung von Innsbruck nach Trento geradelt – aber ich habe dabei deutlich mehr Höhenmeter gemacht, als wenn ich über den Brenner gefahren wäre…

Und dann hatte ich in den vergangenen drei Tagen wieder einen neuen Mitbewohner: Einen freundlichen und untrübbar optimistischen Jura-Studenten aus Nigeria, der hier eine der enorm wichtigen juristischen NGOs bei der Rechtsberatung für Asylsuchende unterstützen wird. Über Henry gäbe es noch viel Interessantes zu erzählen – aber da ich ohnehin schon zu viel geschrieben habe, belasse ich es mit der Bemerkung, dass ich es als positives Zeichen werte, dass mir nun der erste afrikanische Volunteer begegnet, der nach Lesbos kommt, um der überforderten EU beim Management ihres dysfunktionalen Asylsystems zu helfen.